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Umweltverträglichkeitsprüfung / Recht

Lebensraumvernetzung Quelle: Markus Volk/iStock

Dienstag, 24. Jänner 2023

Lebensraumvernetzung - das Recht auf Wanderkorridore

Unsere Broschüre informiert über geltendes Recht, um den Verpflichtungen aus Alpen-, Biodiversitäts- und Berner Konvention zu genügen und inwieweit raumplanerische Maßnahmen zur Sicherstellung des Schutzgebietsnetzwerkes Natura 2000 erforderlich sind.

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Prächtiger Baum im bunten Herbstkleid Quelle: Land Oö. / R. Schimpl

Dienstag, 29. November 2022

Gemeinsame Stellungnahme der Umweltanwaltschaften Österreichs: Baumhaftung – Es ist an der Zeit für eine Gesetzesänderung

Strenge Haftungsbestimmungen führen dazu, dass Bäume frühzeitig ohne gewichtigen Grund zurückgeschnitten oder gefällt werden, um sich vor den potenziellen Folgen des unvorhersehbaren Haftungsregimes als Baumhalter zu entziehen. Doch wie kam es dazu?

Schreiben an BM Dr. Alma Zadić anzeigen... (150,06 KB)

Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

03. November 2022

Wurzeralm - Frauenkarlift-neu

Die Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen AG hat um die Erteilung einer naturschutzrechtlichen Bewilligung für den Ersatzneubau für den „Frauenkar-Lift“ auf der Wurzeralm angesucht. Teile dieses Projekts „Frauenkar“ sind der Neubau der Seilbahn inklusive Tal- und Bergstation, die Errichtung eines Speicherteiches, Schiwege- und Pistenadaptierungen sowie die Errichtung einer Beschneiungsanlage.

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Quelle: Johanna Schmöller

03. November 2022

UVP-G 2000: Novelle 2022

Am 19. September 2022 endete die Begutachtungsfrist für die UVP-G Novelle: neben den zentralen Themen wie Klimafreundlichkeit, Energiewende und Bodenverbrauch haben auch Maßnahmen hinsichtlich der Verfahrensbeschleunigung Eingang in die geplante Gesetzesänderung gefunden.

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Quelle: Asfinag/Land Oö.

03. November 2022

UVP-Umfahrung Haid und A1-Anschluss-neu

Eine neue A1-Anschlussstelle in Ansfelden-Haid soll das Provisorium aus den 1950er-Jahren ersetzen und Haid mit einer neuen Kremstalstraße B139 umfahren und mit der A1 und A25 verknüpft werden. Ein schon lange geplantes, im Sommer 2022 nun UVP-verhandeltes Vorhaben. Dass mehr Straßen mehr Verkehr erzeugen, ist eine Binsenweisheit. Es ist auch nicht denkunmöglich, dass die 2-spurige Umfahrung zukünftig zu einer 4-spurigen mutiert – wenngleich derzeit nicht beantragt. Natürlich wäre es am unkompliziertesten gewesen, einfach „nein“ zu sagen. Mobilitäts-, Klima- und Bodenschutzfragen liegen auf der Hand. Dennoch hat die Oö. Umweltanwaltschaft dem Vorhaben mit entsprechenden Begleitmaßnahmen zugestimmt. Warum?

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Dienstag, 20. September 2022

Novelle: „Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000“

Nicht nur aufgrund des anhängigen EU-Vertragsverletzungsverfahrens, sondern u.a. auch wegen der herrschenden Energiekrise war es an der Zeit, das UVP-G in seiner derzeit geltenden Fassung zu novellieren.

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Donnerstag, 25. August 2022

Stellungnahme zum Oö. Digitalisierungsgesetz 2023

Einen wesentlichen Punkt dieses Gesetzentwurfs stellen auch Anpassungen im Oö. Raumordnungsgesetz 1994 (Oö. ROG) hinsichtlich Photovoltaikanlagen und Erhaltungsbeitrag dar.

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Logo der JKU Linz Quelle: JKU Linz

Donnerstag, 3. Februar 2022

Studie "Umweltinformation"

Zur Verbesserung des Informationsflusses zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Behörden und der Oö. Umweltanwaltschaft hat die Oö. Umweltanwaltschaft eine Studie über die Reichweite der Umweltinformation in Auftrag gegeben.

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Logo der JKU Linz Quelle: JKU Linz

Donnerstag, 3. Februar 2022

Studie über die Eigenrechtsfähigkeit der Natur

Christopher Stones Rechtsaufsatz „Should trees have standing“ 1972 setzte erstmalig in westlichen Rechtsystemen eine Diskussion über die Verankerung eines ökozentrischen Weltbildes, somit über die rechtliche Rolle der Natur, in Gang.

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S10 - Bereich Rainbach Quelle: Asfinag

Freitag, 28. Jänner 2022

S10 - Mühlviertler Schnellstraße zwischen Freistadt Nord und Rainbach Nord

Aufgrund der Anträge der ASFINAG, des Landes Oö. und der Marktgemeinde Rainbach hat die Oö. Landesregierung das teilkonzentrierte Genehmigungsverfahren gemäß § 24 Abs. 3 UVP-G 2000 durchzuführen. Geplanter Baubeginn: 2023.

Logo der JKU Linz Quelle: JKU Linz

Dienstag, 24. August 2021

Kohärenz im internationalen, europäischen und nationalen Naturschutzrecht und Auswirkungen auf die Raumordnung

Das ökologische Netzwerk muss in all seinen Bestandteilen gegenüber natürlichen Störungen und anthropogenen Beeinträchtigungen widerstandsfähig sein: dazu braucht es einen rechtlich verbindlichen Rahmen...

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Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Dienstag, 25. Mai 2021

Verordnung zum Europaschutzgebiet (ESG) „Eferdinger Becken“: Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft

Die Abt. Naturschutz des Landes Oö. vertritt – kurz gefasst – die Ansicht, es wären lediglich jene Flächen auszuweisen, die im Zuge des Vertragsverletzungsverfahrens (2013) eingefordert wurden; alle anderen Schutzgüter sind von untergeordneter Bedeutung.

Campingplatz Linz-Pichlingersee Quelle: Campingplatz Linz-Pichling - Riederer

Dienstag, 23. März 2021

Stellungnahme zum Oö. Campingrechtsänderungsgesetz 2021

Die Erweiterung der für das Campieren geeigneten Unterkünfte auf Wohnmobile etc. stellt eine gewisse Kapitulation vor dem „Wildwuchs der Dauercamper“ dar und macht aus Campingplätzen Kleinhaussiedlungen: zulasten von Landschaftsbild und Erholungswert.

Stellungnahme anzeigen (326,83 KB)

Projektgebiet; Laubwald mit verschneitem Berggipfel im Hintergrund Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Dienstag, 14. Dezember 2021

Grünau im Almtal: Forststraße „Obere Wallibachstraße“ - erfolgreiche Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Oö.

Durch die Umsetzung des Vorhabens entstehen massive Eingriffe in ein äußerst sensibles Ökosystem und dadurch unwiderrufliche Schädigungen des Landschaftsbilds und Erholungswerts der Landschaft.

Naturnahes (tw. trocken gefallenes) Gerinne unterhalb der Ortschaft Landshaag (Marktgemeinde Feldkirchen) Quelle: DI Baschinger, Oö. Umweltanwaltschaft

Donnerstag, 11. Februar 2021

Europaschutzgebiet "Eferdinger Becken"

Der vorliegende Verordnungsentwurf, mit dem das "Eferdinger Becken" als Europaschutzgebiet bezeichnet und mit dem ein Landschaftspflegeplan für dieses Gebiet erlassen wird, entspricht NICHT den Natura 2000-Vorgaben. Es braucht essentielle Nachbesserungen.

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Wolf im Stroh Quelle: John & Karen Hollingsworth (USFWS; CC BY 2.0)

Dienstag, 26. Jänner 2021

Exposé: Wolfsschutz - Überlegungen und Vorschläge zu Forderungen in Petitionen

Wölfe ängstigen die Menschen, Gerüchte verunsichern: tatsächlich gibt es seit mehr als 40 Jahren EU-weit keinen einzigen tödlichen Angriff eines wildlebenden Wolfes auf einen Menschen.

Wolf auf der Wiese Quelle: Hans-Petter Fjeld (CC-BY-SA 2.5/3.0)

Dienstag, 26. Jänner 2021

Studie: Wolfsschutz - rechtliche und fachliche Aspekte

Immer wieder wird in Österreich die Meinung verbreitet, der Wolf sei nicht gefährdet und könne deshalb getötet werden, er verdiene keinen Schutz. PROTECT hat sich in der vorliegenden Studie mit Zahlen und Fakten auseinandergesetzt.

Studie anzeigen (32,64 MB)

Planauschnitt Reichersberg Quelle: DORIS, Land Oö.

Freitag, 15. Jänner 2021

Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3/2006 in der Marktgemeinde Reichersberg - Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft

Die Marktgemeinde Reichersberg beabsichtigt, rund 32 ha Grünland, Land- u. Forstwirtschaft, Ödland bzw. Sondergebiet des Baulandes in Bauland Betriebsbaugebiet umzuwidmen.

Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Dienstag, 27. Oktober 2020

Gemeinsame Stellungnahme der österreichischen Umweltanwaltschaften zum Begutachtungsentwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes - EAG

Der vorliegende Entwurf ist ein taugliches Instrumentarium, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben; nicht nachvollziehbar und verfassungsrechtlich sowie EU-rechtlich bedenklich ist die sachlich nicht gerechtfertigte Bevorzugung der Windkraft.

Stellungnahme anzeigen (959 KB)

Logos der Umweltanwaltschaften Österreichs Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Dienstag, 8. September 2020

Novelle der Deponieverordnung 2008

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Umweltanwältinnen und Umweltanwälte Österreichs im Zuge des Begutachtungsverfahrens zur Novelle mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird.

Stellungnahme anzeigen (324,12 KB)

Projektgebiet Hubschrauberlandeplatz Quelle: DORIS; Land Oö.

Dienstag, 9. Juni 2020

Hubschrauberlandeplatz einschließlich dazugehöriger Anlagen - Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Beabsichtigt ist die Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes und weiterer Anlagen in der Gemeinde Niederthalheim. Im näheren Umkreis befinden sich mehrere landwirtschaftliche Gehöfte und Einzelwohnhäuser in engem Siedlungsverbund (Weiler) im "Grünland".

Beschwerde anzeigen (354,06 KB)

Steinernes Paragraphensymbol vor wolkigem Himmel - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Freitag, 24. April 2020

Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2020: Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf

Raumordnung im Sinne des Oö. ROG 1994 bedeutet, den Gesamtraum und seine Teilräume vorausschauend planmäßig zu gestalten und die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten.

S10 - Streckenabschnitt Rainbach Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft / DORIS

Freitag, 3. April 2020

S10 - Mühlviertler Schnellstraße

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat im Zuge des UVP-Verfahrens S10 Mühlviertler Schnellstraße – Abschnitt Freistadt Nord bis Rainbach Nord das rund 7 km lange Straßenbauvorhaben hinsichtlich der projektbedingten Umweltauswirkungen überprüft...

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Gewässerabschnitt der Unteren Salzach Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Freitag, 14. Februar 2020

3. NGP – Themenvorschläge zur Wiederherstellung der Geschiebedurchgängigkeit und Evaluierung der Restwasserstrecken

Der umfassende Schutz der Gewässer und ihrer vielfältigen Funktionen sowie die nachhaltige Nutzung der Gewässer durch den Menschen sind zentrale Ziele des Österreichischen Wasserrechts und Rechtsetzungen der EU auf Basis der Wasserrahmenrichtlinie.

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Freitag, 14. Februar 2020

Novelle: Oö. Bautechnikverordnung

Mit dem vorgelegten Entwurf erfolgt die Umsetzung der neuen OIB-Richtlinien; wir weisen in unserer Stellungnahme auf dringend nötigen Handlungsbedarf bei diversen baurechtlich relevanten Themenstellungen hin.

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Dienstag, 3. Dezember 2019

Projektstudie: Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG

In Kooperation mit der JKU Linz beschäftigten wir uns intensiv mit der Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-RL und der VSch-RL sowie dem Artenschutz. Die vorliegende Studie präsentiert nun die Ergebnisse.

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Dienstag, 8. Jänner 2019

Novelle: Oö. Naturschutzgesetz – ein klares Foul gegen die Natur

Wir appellieren an den Oö. Landtag, die Novelle in den Bereichen Artenschutz, Uferschutz an Gewässern und Naturschutz im Wald sowie bei der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Parteistellung der Oö. Umweltanwaltschaft zu korrigieren.

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GRUNDLAGENSTUDIE ZUR AARHUS KONVENTION – Umweltanwaltschaften als Instrument der Umsetzung fairer, rechtssicherer und effektiver Umweltverfahren

Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verfahren und ihre Umsetzung: die Rechtslage entspricht nicht mehr dem Gesetz, Handeln ist unausweichlich. Konkrete Vorschläge, wie Vorhandenes und Zukünftiges mit Augenmaß unter einen Hut zu bringen ist.

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Quelle:

30. November 2017

Studie

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ÖNorm B 4710-1 Beton: Festlegung, Eigenschaften, Herstellung, Verwendung und Konformität

Der Gründruck der ÖNorm B 4710-1 Beton - Festlegung, Eigenschaften, Herstellung, Verwendung und Konformität - Teil 1: Regeln zur Umsetzung der ÖNORM EN 206 für Normal- und Schwerbeton liegt zur Stellungnahme auf.

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Oö. Abfallwirtschaftsplan 2017

Die Oö. Landesregierung hat zur Erreichung der Ziele und unter Beachtung der Grundsätze des AWG sowie des Bundesabfallwirtschaftsplanes - nach Anhörung festgelegter Organisationen und Institutionen - einen Landesabfallwirtschaftsplan zu beschließen.

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft (327,71 KB)

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Dienstag, 4. April 2017

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft zum Entwurf des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2017

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des AWG 2002 hat der Bundesminister alle sechs Jahre einen Bundes-Abfallwirtschaftsplan zu erstellen und im Internet zu publizieren.

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Blick vom Krippenstein; Fotograf: Simone Sieberer Quelle: Simone Sieberer

Österreichische Präsidentschaft der Alpenkonvention - Vorschläge und Forderungen der Umweltanwaltschaften Österreichs

Ab Oktober 2016 hat Österreich die Präsidentschaft der Alpenkonvention übernommen. Im Rahmen dieser Präsidentschaft sollen die Protokolle, so wie sie bestehen, unter dem Motto „Schützen und Nützen“ aktiv mit Leben erfüllt werden.

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Donnerstag, 15. September 2016

Änderung des Bundesstraßengesetzes 1971

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme üben die österreichischen Umweltanwaltschaften Kritik daran, dass durch die vorliegende Novelle Umweltschutzinteressen aufs Spiel gesetzt werden.

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ESP Riedl Quelle: BUND Naturschutz Passau

Donnerstag, 11. August 2016

Pumpspeicherkraftwerk Energiespeicher Riedl

Die Donaukraftwerk Jochenstein AG beantragt im Landkreis Passau die Planfeststellung für das Vorhaben Pumpspeicherkraftwerk Energiespeicher Riedl. In unserer Stellungnahme verweisen wir auf wesentliche Projektmängel und haben Parteistellung beantragt.

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP)

Das deutsche Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) hat den BVWP zur Öffentlichkeitsbeteiligung aufgelegt. Aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft werden direkte Umweltauswirkungen auf die Bezirke Ried und Braunau erwartet.

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Entwurf einer Verordnung gemäß § 3 Abs 8 UVP-G 2000 über belastete Gebiete (Luft)

In Oö. sind folgende belastete Gebiete ausgewiesen: KG Katzbach, Kleinmünchen, Linz, Lustenau, Pöstlingberg, St.Peter, Ufer, Urfahr und Waldegg, Gemeindegebiet von Steyregg, ein Teilgebiet von Traun und die Innenstadt von Wels.

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft (352,95 KB)

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Novelle des Oö. Raumordnungsgesetzes (Oö. ROG 1994): Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft

Raumordnung bedeutet, Landesflächen vorausschauend planmäßig zu gestalten sowie die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten - nicht allen Zielen der Novelle ist jedoch uneingeschränkt zuzustimmen.

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Cover der Broschüre Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Entwurf der Richtlinie zur Beurteilung von Geruchsimmissionen aus der Nutztierhaltung in Stallungen

Die Frage der Zumutbarkeit von landwirtschaftlichen Gerüchen wird nach wie vor an den auftretenden Jahresgeruchsstunden zu bemessen sein. Für diese Herangehensweise liefert Teil 1 der Richtlinie jedoch keine brauchbaren Ansätze.

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NaturVERBRAUCHER-Schutzgesetz statt Natur-Schutzgesetz?!?

Durch die Novelle des Oö. Naturschutzgesetzes wurde das "Aus" für die aufschiebende Wirkung bei Beschwerden besiegelt.

Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz: Novelle 2013

Die Errichtung und der Betrieb von Wärmepumpenanlagen (Luft-Wasser) mit Außenaufstellung sowie Klimaanlagen mit Außenaufstellung führen aufgrund belästigender Schallimmissionen immer öfter zu Konfliktsituationen im Nachbarschaftsbereich.

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft (85,87 KB)

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Verordnung von FFH-Gebieten

Die vorgeschlagenen Gebiete sind als ausgewiesene Natura 2000 Gebiete zu behandeln. Es gelte das Verschlechterungsverbot und die österreichischen Länder müssten dies bei der Planung/Genehmigung/Durchführung von Projekten in diesen Gebieten beachten.

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Aarhus-Konvention: Mangelnde Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation in Umweltverfahren

EU-Kommission forderte Österreich auf, „Vorschriften zur Regelung des Zugangs zu Gericht in Bezug auf umweltrelevante Entscheidungen zu verbessern". Reagiert Österreich nicht binnen 2 Monaten, wird Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union erhoben.

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Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000)

In unserer Stellungnahme regen wir u.a. Lösungen zur Einbindung von Bürgerinitiativen und NGO's im Feststellungsverfahren an.

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Donnerstag, 5. Mai 2011

Recht auf Umweltinformationen gemäß Oö. Umweltinformationsgesetz

Vielen BürgerInnen ist nicht bekannt, dass jedermann das - im 3. Abschnitt des Oö. Umweltschutzgesetzes 1996 verankerte - Recht hat, sich Kenntnis über bestimmte Umweltinformationen aus Bescheiden, Gutachten udgl. zu verschaffen.

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Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Donnerstag, 4. Juni 2009

Entwicklungsziele "Umwelt und Natur" für die Legislaturperiode 2009 - 2015

Die Positionspapiere der Oö. Umweltanwaltschaft im Überblick: Flächenverbrauch, Moore, Eingriffs-Ausgleichs-Regelung, Wildtierkorridore, Adaptierungen im Umwelt- und Naturschutzrecht, Energiezukunft, Lärmschutz, Nutztierhaltung, Lichtverschmutzung.

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