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  • ...reger Flugverkehr am BienenstockQuelle:Denise Stinglmayr; Land Oö.
  • ...natürlicher BachlaufQuelle: Land Oö.; Denise Stinglmayr
  • FrühlingslandschaftQuelle: Johanna Schmöller, Oö. Umweltanwaltschaft

 Umweltverträglichkeitsprüfung / Recht

Dienstag, 08. September 2020 

Novelle der Deponieverordnung 2008

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Umweltanwältinnen und Umweltanwälte Österreichs im Zuge des Begutachtungsverfahrens zur Novelle mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 324,12 KB)

Dienstag, 09. Juni 2020 

Hubschrauberlandeplatz einschließlich dazugehöriger Anlagen - Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Beabsichtigt ist die Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes und weiterer Anlagen in der Gemeinde Niederthalheim. Im näheren Umkreis befinden sich mehrere landwirtschaftliche Gehöfte und Einzelwohnhäuser in engem Siedlungsverbund (Weiler) im "Grünland".
Beschwerde anzeigen (PDF-Dokument 354,06 KB)

Freitag, 24. April 2020 

Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2020: Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf

Raumordnung im Sinne des Oö. ROG 1994 bedeutet, den Gesamtraum und seine Teilräume vorausschauend planmäßig zu gestalten und die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 729,78 KB)

Freitag, 03. April 2020 

S10 - Mühlviertler Schnellstraße

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat im Zuge des UVP-Verfahrens S10 Mühlviertler Schnellstraße – Abschnitt Freistadt Nord bis Rainbach Nord das rund 7 km lange Straßenbauvorhaben hinsichtlich der projektbedingten Umweltauswirkungen überprüft...
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 510,01 KB)

Freitag, 14. Februar 2020 

3. NGP – Themenvorschläge zur Wiederherstellung der Geschiebedurchgängigkeit und Evaluierung der Restwasserstrecken

Der umfassende Schutz der Gewässer und ihrer vielfältigen Funktionen sowie die nachhaltige Nutzung der Gewässer durch den Menschen sind zentrale Ziele des Österreichischen Wasserrechts und Rechtsetzungen der EU auf Basis der Wasserrahmenrichtlinie.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 55,16 KB)

Freitag, 14. Februar 2020 

Novelle: Oö. Bautechnikverordnung

Mit dem vorgelegten Entwurf erfolgt die Umsetzung der neuen OIB-Richtlinien; wir weisen in unserer Stellungnahme auf dringend nötigen Handlungsbedarf bei diversen baurechtlich relevanten Themenstellungen hin.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 52,57 KB)

Dienstag, 03. Dezember 2019 

Projektstudie: Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG

In Kooperation mit der JKU Linz beschäftigten wir uns intensiv mit der Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-RL und der VSch-RL sowie dem Artenschutz. Die vorliegende Studie präsentiert nun die Ergebnisse.
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Dienstag, 08. Jänner 2019 

Novelle: Oö. Naturschutzgesetz – ein klares Foul gegen die Natur

Wir appellieren an den Oö. Landtag, die Novelle in den Bereichen Artenschutz, Uferschutz an Gewässern und Naturschutz im Wald sowie bei der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Parteistellung der Oö. Umweltanwaltschaft zu korrigieren.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 83,33 KB)

 

GRUNDLAGENSTUDIE ZUR AARHUS KONVENTION – Umweltanwaltschaften als Instrument der Umsetzung fairer, rechtssicherer und effektiver Umweltverfahren

Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verfahren und ihre Umsetzung: die Rechtslage entspricht nicht mehr dem Gesetz, Handeln ist unausweichlich. Konkrete Vorschläge, wie Vorhandenes und Zukünftiges mit Augenmaß unter einen Hut zu bringen ist.
Studie anzeigen (PDF-Dokument 806,88 KB)

 

IPPC-Pflicht bei Massentierhaltung

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat eine Studie über „IPPC-Pflicht bei Massentierhaltung – insbesondere eine rechtliche Analyse von kumulierenden und gemischten Beständen“ – bei der JKU Linz beauftragt. Der Verfassungsdienst des Landes hält fest, dass...
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ÖNorm B 4710-1 Beton: Festlegung, Eigenschaften, Herstellung, Verwendung und Konformität

Der Gründruck der ÖNorm B 4710-1 Beton - Festlegung, Eigenschaften, Herstellung, Verwendung und Konformität - Teil 1: Regeln zur Umsetzung der ÖNORM EN 206 für Normal- und Schwerbeton liegt zur Stellungnahme auf.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 183,35 KB)

 

Oö. Abfallwirtschaftsplan 2017

Die Oö. Landesregierung hat zur Erreichung der Ziele und unter Beachtung der Grundsätze des AWG sowie des Bundesabfallwirtschaftsplanes - nach Anhörung festgelegter Organisationen und Institutionen - einen Landesabfallwirtschaftsplan zu beschließen.
Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft (PDF-Dokument 327,71 KB)

Dienstag, 04. April 2017 

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft zum Entwurf des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2017

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des AWG 2002 hat der Bundesminister alle sechs Jahre einen Bundes-Abfallwirtschaftsplan zu erstellen und im Internet zu publizieren.
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Österreichische Präsidentschaft der Alpenkonvention - Vorschläge und Forderungen der Umweltanwaltschaften Österreichs

Ab Oktober 2016 hat Österreich die Präsidentschaft der Alpenkonvention übernommen. Im Rahmen dieser Präsidentschaft sollen die Protokolle, so wie sie bestehen, unter dem Motto „Schützen und Nützen“ aktiv mit Leben erfüllt werden.
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Donnerstag, 15. September 2016 

Änderung des Bundesstraßengesetzes 1971

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme üben die österreichischen Umweltanwaltschaften Kritik daran, dass durch die vorliegende Novelle Umweltschutzinteressen aufs Spiel gesetzt werden.
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Donnerstag, 11. August 2016 

Pumpspeicherkraftwerk Energiespeicher Riedl

Die Donaukraftwerk Jochenstein AG beantragt im Landkreis Passau die Planfeststellung für das Vorhaben Pumpspeicherkraftwerk Energiespeicher Riedl. In unserer Stellungnahme verweisen wir auf wesentliche Projektmängel und haben Parteistellung beantragt.
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Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP)

Das deutsche Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) hat den BVWP zur Öffentlichkeitsbeteiligung aufgelegt. Aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft werden direkte Umweltauswirkungen auf die Bezirke Ried und Braunau erwartet.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 80,45 KB)

 

Entwurf einer Verordnung gemäß § 3 Abs 8 UVP-G 2000 über belastete Gebiete (Luft)

In Oö. sind folgende belastete Gebiete ausgewiesen: KG Katzbach, Kleinmünchen, Linz, Lustenau, Pöstlingberg, St.Peter, Ufer, Urfahr und Waldegg, Gemeindegebiet von Steyregg, ein Teilgebiet von Traun und die Innenstadt von Wels.
Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft (PDF-Dokument 352,95 KB)

 

Novelle des Oö. Raumordnungsgesetzes (Oö. ROG 1994): Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft

Raumordnung bedeutet, Landesflächen vorausschauend planmäßig zu gestalten sowie die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten - nicht allen Zielen der Novelle ist jedoch uneingeschränkt zuzustimmen.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 96,05 KB)

 

Entwurf der Richtlinie zur Beurteilung von Geruchsimmissionen aus der Nutztierhaltung in Stallungen

Die Frage der Zumutbarkeit von landwirtschaftlichen Gerüchen wird nach wie vor an den auftretenden Jahresgeruchsstunden zu bemessen sein. Für diese Herangehensweise liefert Teil 1 der Richtlinie jedoch keine brauchbaren Ansätze.
Stellungnahme anzeigen (PDF-Dokument 86,81 KB)

 

Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz: Novelle 2013

Die Errichtung und der Betrieb von Wärmepumpenanlagen (Luft-Wasser) mit Außenaufstellung sowie Klimaanlagen mit Außenaufstellung führen aufgrund belästigender Schallimmissionen immer öfter zu Konfliktsituationen im Nachbarschaftsbereich.
Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft (PDF-Dokument 85,87 KB)

 

Verordnung von FFH-Gebieten

Die vorgeschlagenen Gebiete sind als ausgewiesene Natura 2000 Gebiete zu behandeln. Es gelte das Verschlechterungsverbot und die österreichischen Länder müssten dies bei der Planung/Genehmigung/Durchführung von Projekten in diesen Gebieten beachten.

 

Aarhus-Konvention: Mangelnde Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation in Umweltverfahren

EU-Kommission forderte Österreich auf, „Vorschriften zur Regelung des Zugangs zu Gericht in Bezug auf umweltrelevante Entscheidungen zu verbessern". Reagiert Österreich nicht binnen 2 Monaten, wird Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union erhoben.
Schreiben an BM Doris Bures und BM Sebastian Kurz (PDF-Dokument 126,08 KB)

 

Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000)

In unserer Stellungnahme regen wir u.a. Lösungen zur Einbindung von Bürgerinitiativen und NGO's im Feststellungsverfahren an.
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Donnerstag, 05. Mai 2011 

Recht auf Umweltinformationen gemäß Oö. Umweltinformationsgesetz

Vielen BürgerInnen ist nicht bekannt, dass jedermann das - im 3. Abschnitt des Oö. Umweltschutzgesetzes 1996 verankerte - Recht hat, sich Kenntnis über bestimmte Umweltinformationen aus Bescheiden, Gutachten udgl. zu verschaffen.
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Donnerstag, 04. Juni 2009 

Entwicklungsziele "Umwelt und Natur" für die Legislaturperiode 2009 - 2015

Die Positionspapiere der Oö. Umweltanwaltschaft im Überblick: Flächenverbrauch, Moore, Eingriffs-Ausgleichs-Regelung, Wildtierkorridore, Adaptierungen im Umwelt- und Naturschutzrecht, Energiezukunft, Lärmschutz, Nutztierhaltung, Lichtverschmutzung.
Lesen Sie mehr ... (PDF-Dokument 1,49 MB)