4 / 2023
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Oö. Umweltanwaltschaft
In wenigen Tagen feiern wir Weihnachten. Dieses „Fest des Friedens“ drückt für viele Menschen eine Sehnsucht nach Harmonie aus. Doch unsere verständlichen – mitunter überzogenen – Erwartungen an das „Fest der Liebe“ vermögen die Bruchstellen des Lebens nicht immer zu kitten. Vielmehr ist Weniger nicht selten Mehr und etwas anders kann es auch gehen!
Im Kalender „Ordentlich! Schlampert.“ von thema:natur wird Roesels Beißschrecke (Metrioptera roeselii) so vorgestellt: „Eine Roesels Beißschrecke zupft die Samenschirmchen eines Löwenzahns aus dem Blütenboden und lässt sie fliegen. Warum sie das tut? Man weiß es nicht. Vielleicht findet sie es schön, sie fliegen zu sehen.“
Dem Ausbau des Frauenkarliftes auf der Wurzeralm hat nicht nur die Natur-Schutz-Behörde(!) des Landes, sondern jüngst auch das Landesverwaltungsgericht Oö. nach einem mehr als einjährigen In-sich-Gehen grünes Licht gegeben. Der Umweltanwalt sei enttäuscht – so manche Medien – aber die Entscheidung wäre richtig. Die Kategorien wie „Enttäuschung“ treffen hier nicht den Kern, auch wenn diese Medien gerne Emotionen bedienen.
Und wieder einmal setzt sich die Oö. Umweltanwaltschaft mit diesem Thema auseinander, doch dieses Mal im (vorweihnachtlichen) positiven Sinne.
Das Interesse an der Errichtung von Freiflächenanlagen ist in Oberösterreich nach wie vor sehr groß, was die Anzahl der Anfragen bis hin zu den eingelangten Anträgen zur Änderung der Flächenwidmungspläne der Gemeinden bezeugt. Das ist für die Energiezukunft (Ober-)Österreichs auch gut und wichtig.
Die Oö. Umweltanwaltschaft hat sich mit dem Schreiben Leitlinien für eine erfolgreiche Umsetzung von Photovoltaik-Freiflächen Anlagen (PV-FFA) an alle Gemeinden Oberösterreichs gewandt, um einen geordneten behördlichen Ablauf sicherzustellen.
Mit 20.11.2023 ist die Erneuerbare-Energie-Richtline der EU in Kraft getreten. Für die Mitgliedsstaaten (MS) bedeutet das eine Umsetzung der festgelegten Bestimmungen grundsätzlich bis 21.05.2025. Die inhaltlichen Zielsetzungen sollen primär den Ausbau und Einsatz erneuerbarer Energien vorantreiben, haben aber auch Relevanz für die Bereiche Verkehr, Industrie, Gebäude und Wärme/Kälte sowie die Land- und Forstwirtschaft.
Die geplante Erweiterung einer Kompostanlage schlägt derzeit im Bezirk Freistadt hohe Wellen, da sich diese in unmittelbarer Nähe zu einem Krankenhaus befindet. Schon ein erster Erweiterungsschritt wurde von der Oö. Umweltanwaltschaft - aufgrund der zu erwartenden Emissionen an Geruch, Staub und Keimen - kritisch gesehen und wir haben die Einholung eines humanmedizinischen Gutachtens - unter besonderer Berücksichtigung von Keimemissionen - gefordert.
Am 23. und 24. Oktober 2023 fand im Zuge der Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Zweigleisiger Ausbau und Trassenverschwenkung der Pyhrnbahn im Abschnitt Hinterstoder – Pießling Vorderstoder, ÖBB-Strecke 204.01 Linz Hbf. -Selzthal, km 67,418 – km 76,530“ eine mündliche Verhandlung im Kulturhaus Römerfeld in Windischgarsten statt.
Erst kürzlich wies der VwGH eine Revision eines Forstbetriebes betreffend naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung zweier Forststraßen im Bezirk Steyr-Land zurück. Damit bestätigte er das Erkenntnis des LVwG Oberösterreich, welches aufgrund einer Beschwerde der Oö. Umweltanwaltschaft die naturschutzrechtliche Bewilligung versagte. Projektgegenstand waren zwei Forststraßen mit einer Länge von jeweils 2,65 km bzw. 3,5 km zur Erschließung eines südostexponierten Hangwaldes im Ausmaß von ca. 330 ha. Bei den betroffenen Flächen in steilem bis sehr steilem Gelände handelt es sich großteils um Schutzwald, in geringfügigem Ausmaß um Wirtschaftswald.
In der Causa rund um das umstrittene Apartmentprojekt „Alprima“ in der Marktgemeinde Ulrichsberg im Bezirk Rohrbach hat der Oö. Umweltanwalt gemäß der Bestimmungen des UVP-G 2000 den Antrag auf Einzelfallprüfung gestellt. Geplant sind 4 Häuser zu je 3 Stockwerken samt ausgebauter Dachgeschoße mit insgesamt 75 Wohneinheiten für 341 Gäste; der Flächenverbrauch wird mit 12.509 m2 beziffert. Bereits im Vorfeld des Flächenwidmungsverfahrens gingen die Wogen hoch – die Bevölkerung von Seitelschlag, wo die Apartments auf Flächen des dort befindlichen „Golfparks Böhmerwald“ errichtet werden sollen, sprach sich klar gegen eine derart große Anlage aus.
