Der vorliegende „NIP“ beschäftigt sich mit den erforderlichen Infrastruktureinrichtungen zum Energie-Transport. Allerdings fehlen aus unserer Sicht u.a. die Themenbereiche HGÜ-Infrastruktur sowie die notwendigen Oberleitungen an höherrangigen Straßen...

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Die Oö. Umweltanwaltschaft hat Stellung zum Entwurf des Nationalen Energie- und Klimaplans genommen: ein „Weiter-wie-Bisher“ stellt keine Option dar, wenn Österreich einen fairen und gerechten Beitrag zum Erreichen des Pariser Klimaziels leisten will.

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Die Oö. Umweltanwaltschaft veranstaltet im Logistikzentrum Allhaming - gemeinsam mit der Österreichischen Post AG und dem Verein REWISA-Netzwerk - die Fachtagung "Biodiversität im Betrieb".

Neben den bereits im Entwurf angeführten Änderungen ist aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft auch der Aspekt der Baumhaftung im zu novellierenden Forstgesetz zu berücksichtigen.

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Foliendach, Asphaltflächen, Rasensickermulde und zwei Säulenbäumchen im Eingangsbereich: diese Form der Gestaltung von Betrieben gehört der Vergangenheit an. Das Buch "Biodiversität im Betrieb" zeigt auf, wie zeitgemäße Gestaltung von Betrieben aussieht.

Aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft sind die wesentlichen Inhalte der Novelle 2023 der Wegfall der Erforderlichkeit einer Trassenverordnung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung, aber auch  die Bewilligungsfreistellung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung. Zudem werden „Radhauptrouten“ neu in das Gesetz aufgenommen.

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Eingangs wird nochmals in Erinnerung gerufen, dass das BMK (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie) einen integrierten österreichischen Netzinfrastrukturplan, kurz NIP, gemäß § 94 Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) zu erstellen hat. Im Zuge der Erstellung des NIP wird eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Mittels SUP wird geprüft, ob und gegebenenfalls inwieweit sich die geplanten Maßnahmen des NIP voraussichtlich erheblich positiv oder negativ auf einen oder mehrere Umweltbereiche auswirken.

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Seit dem Frühjahr 2020 wurden von den unmittelbaren Anrainern eines Ziegelwerks im Bezirk Eferding Beschwerden wegen unzumutbaren Geruchsbelästigungen an die Behörden herangetragen. Befürchtet wurden auch gesundheitliche Auswirkungen durch die auftretenden Rauchgase aus der Ziegelbrennerei.

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Die Oö. Umweltanwaltschaft hat BirdLife mit der Studie „Das Konfliktpotenzial zwischen Windkraftnutzung und Vogelschutz in Oberösterreich 2023“ beauftragt und die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz am 26.06.2023 vorgestellt. Gleichzeitig hat die Umweltanwaltschaft aus Sicht des Natur- und Menschenschutzes die Möglichkeiten der Windkraftnutzung fachlich abgesteckt.

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In Oberösterreich soll es mittels Wolfsmanagementverordnung rechtlich zulässig werden, Risiko- und Schadwölfe abzuschießen. Bereits im Jahr 2021 hat die Oö. Umweltanwaltschaft zu dieser Thematik eine Studie namens „Rechtliche und fachliche Aspekte des Wolfschutzes“ in Auftrag gegeben, weswegen auf diese in der Stellungnahme auch immer wieder Bezug genommen wird.

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