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Was die Oö. Umweltanwaltschaft beschäftigt

Hochspannungsleitung Quelle: Linz Strom Netz GmbH

Dienstag, 19. September 2023

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft zum NIP (Integrierter österreichischer Netzinfrastrukturplan)

Der vorliegende „NIP“ beschäftigt sich mit den erforderlichen Infrastruktureinrichtungen zum Energie-Transport. Allerdings fehlen aus unserer Sicht u.a. die Themenbereiche HGÜ-Infrastruktur sowie die notwendigen Oberleitungen an höherrangigen Straßen...

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Wölkchen am blauen Himmel... Quelle: ©M.AKA ©lovelyday12 - stock.adobe.com

Dienstag, 5. September 2023

Integrierter nationaler Energie- und Klimaplan für Österreich (Periode 2021-2030)

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat Stellung zum Entwurf des Nationalen Energie- und Klimaplans genommen: ein „Weiter-wie-Bisher“ stellt keine Option dar, wenn Österreich einen fairen und gerechten Beitrag zum Erreichen des Pariser Klimaziels leisten will.

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Blumenwiese vor einem Firmengebäude Quelle: Mag. Edith Kals

Freitag, 11. August 2023

Fachtagung am 12. Oktober 2023: "Biodiversität im Betrieb"

Die Oö. Umweltanwaltschaft veranstaltet im Logistikzentrum Allhaming - gemeinsam mit der Österreichischen Post AG und dem Verein REWISA-Netzwerk - die Fachtagung "Biodiversität im Betrieb".

Paragraph Quelle: Johanna Schmöller

Freitag, 4. August 2023

Begutachtungsverfahren zur Änderung des Forstgesetzes 1975

Neben den bereits im Entwurf angeführten Änderungen ist aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft auch der Aspekt der Baumhaftung im zu novellierenden Forstgesetz zu berücksichtigen.

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Blumenwiese vor einem Firmengebäude Quelle: Mag. Edith Kals

Freitag, 21. Juli 2023

PRESSEKONFERENZ am 20. Juli 2023: Biodiversität im Betrieb

Foliendach, Asphaltflächen, Rasensickermulde und zwei Säulenbäumchen im Eingangsbereich: diese Form der Gestaltung von Betrieben gehört der Vergangenheit an. Das Buch "Biodiversität im Betrieb" zeigt auf, wie zeitgemäße Gestaltung von Betrieben aussieht.

Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Freitag, 21. Juli 2023

Stellungnahme der OÖ. Umweltanwaltschaft zur Novelle des Oö. Straßengesetzes

Aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft sind die wesentlichen Inhalte der Novelle 2023 der Wegfall der Erforderlichkeit einer Trassenverordnung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung, aber auch  die Bewilligungsfreistellung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung. Zudem werden „Radhauptrouten“ neu in das Gesetz aufgenommen.

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Gemeinsame Stellungnahme der österreichischen Umweltanwaltschaften zum Untersuchungsrahmen der Strategischen Umweltprüfung betreffend integrierter österreichischer Netzinfrastrukturplan Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Freitag, 21. Juli 2023

Integrierter österreichischer Netzinfrastrukturplan

Eingangs wird nochmals in Erinnerung gerufen, dass das BMK (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie) einen integrierten österreichischen Netzinfrastrukturplan, kurz NIP, gemäß § 94 Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) zu erstellen hat. Im Zuge der Erstellung des NIP wird eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Mittels SUP wird geprüft, ob und gegebenenfalls inwieweit sich die geplanten Maßnahmen des NIP voraussichtlich erheblich positiv oder negativ auf einen oder mehrere Umweltbereiche auswirken.

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Luftmessung Quelle: Land

Freitag, 21. Juli 2023

Messung von SO2-Immissionen bei einem Ziegelwerk mit Passivsammlern

Seit dem Frühjahr 2020 wurden von den unmittelbaren Anrainern eines Ziegelwerks im Bezirk Eferding Beschwerden wegen unzumutbaren Geruchsbelästigungen an die Behörden herangetragen. Befürchtet wurden auch gesundheitliche Auswirkungen durch die auftretenden Rauchgase aus der Ziegelbrennerei.

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Windkraftanlage und Holzstoss Quelle: Hans Kosina, Land

Freitag, 21. Juli 2023

Windkraft in Oberösterreich – Möglichkeiten und Grenzen

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat BirdLife mit der Studie „Das Konfliktpotenzial zwischen Windkraftnutzung und Vogelschutz in Oberösterreich 2023“ beauftragt und die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz am 26.06.2023 vorgestellt. Gleichzeitig hat die Umweltanwaltschaft aus Sicht des Natur- und Menschenschutzes die Möglichkeiten der Windkraftnutzung fachlich abgesteckt.

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Wolf im herbstlichen Wald blickt über die Schulter zurück Quelle: @jimcumming88 - stock.adobe.com

Freitag, 21. Juli 2023

Oö. Wolfsmanagementverordnung

In Oberösterreich soll es mittels Wolfsmanagementverordnung rechtlich zulässig werden, Risiko- und Schadwölfe abzuschießen. Bereits im Jahr 2021 hat die Oö. Umweltanwaltschaft zu dieser Thematik eine Studie namens „Rechtliche und fachliche Aspekte des Wolfschutzes“ in Auftrag gegeben, weswegen auf diese in der Stellungnahme auch immer wieder Bezug genommen wird.

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Umwelt aktuell

Der Newsletter der Oö. Umweltanwaltschaft

Martin DonatQuelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Oö. Umweltanwalt DI Dr. Martin Donat:

Kurz angemerkt

Informationen – beherrschen wir sie oder beherrschen sie uns? Welche Quellen sind (noch) zuverlässig und wann befinde ich mich in der eigenen „Informations-Bubble“, wo nur mehr der Standort den Standpunkt bestimmt? Weiterlesen...

Die Themen der aktuellen Ausgabe:

  • Biodiversität im Betrieb

    Foliendach, Asphaltflächen, Rasensickermulde und zwei Säulenbäumchen im Eingangsbereich: diese Form der Gestaltung von Betrieben gehört der Vergangenheit an. Vor allem in Zeiten, wo sich die Diskussion in der Politik und in der breiten Öffentlichkeit um Themen wie „Bodenverbrauch“, „Flächenverbrauch“, Versiegelung bis hin zur Lebensraumwiederherstellung („Nature Restoration Law“) dreht, braucht es neue Ansätze für die Gestaltung von Betriebsflächen.

  • Windkraft in Oberösterreich – Möglichkeiten und Grenzen

    Die Oö. Umweltanwaltschaft hat BirdLife mit der Studie „Das Konfliktpotenzial zwischen Windkraftnutzung und Vogelschutz in Oberösterreich 2023“ beauftragt und die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz am 26.06.2023 vorgestellt. Gleichzeitig hat die Umweltanwaltschaft aus Sicht des Natur- und Menschenschutzes die Möglichkeiten der Windkraftnutzung fachlich abgesteckt.

  • Stellungnahme der OÖ. Umweltanwaltschaft zur Novelle des Oö. Straßengesetzes

    Aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft sind die wesentlichen Inhalte der Novelle 2023 der Wegfall der Erforderlichkeit einer Trassenverordnung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung, aber auch  die Bewilligungsfreistellung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung. Zudem werden „Radhauptrouten“ neu in das Gesetz aufgenommen.

  • Integrierter österreichischer Netzinfrastrukturplan

    Eingangs wird nochmals in Erinnerung gerufen, dass das BMK (Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie) einen integrierten österreichischen Netzinfrastrukturplan, kurz NIP, gemäß § 94 Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) zu erstellen hat. Im Zuge der Erstellung des NIP wird eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Mittels SUP wird geprüft, ob und gegebenenfalls inwieweit sich die geplanten Maßnahmen des NIP voraussichtlich erheblich positiv oder negativ auf einen oder mehrere Umweltbereiche auswirken.

  • Oö. Wolfsmanagementverordnung

    In Oberösterreich soll es mittels Wolfsmanagementverordnung rechtlich zulässig werden, Risiko- und Schadwölfe abzuschießen. Bereits im Jahr 2021 hat die Oö. Umweltanwaltschaft zu dieser Thematik eine Studie namens „Rechtliche und fachliche Aspekte des Wolfschutzes“ in Auftrag gegeben, weswegen auf diese in der Stellungnahme auch immer wieder Bezug genommen wird.

  • Messung von SO2-Immissionen bei einem Ziegelwerk mit Passivsammlern

    Seit dem Frühjahr 2020 wurden von den unmittelbaren Anrainern eines Ziegelwerks im Bezirk Eferding Beschwerden wegen unzumutbaren Geruchsbelästigungen an die Behörden herangetragen. Befürchtet wurden auch gesundheitliche Auswirkungen durch die auftretenden Rauchgase aus der Ziegelbrennerei.

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