Themen

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat Parteistellung in Naturschutzverfahren, beauftragt Studien zum Arten- und Lebensraumschutz und wickelt selbst Projekte ab.  Es werden Stellungnahmen und Berichte zu unterschiedlichen naturschutzfachlichen Fragestellungen verfasst.

Parteistellung besteht in Projektverfahren nach dem Oö. Straßengesetz, dem UVP-G und dem Oö. ELWOG. Eine Einbindung der Oö. Umweltanwaltschaft erfolgt jedoch in vielen Fällen bereits auf der Planungsebene bzw. im Zuge von Vorprüfungen.

Die Oö. Umweltanwaltschaft führt selbst Messprogramme und Untersuchungen in den Bereichen Luft, Lärm und Klima durch oder gibt solche in Auftrag. Weiters werden diese Themenbereiche auch in relevanten Bewilligungsverfahren geprüft.

In umweltschutzrelevanten Raumordnungsverfahren (Flächenwidmungspläne) ist der Oö. Umweltanwaltschaft Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme einzuräumen. In Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren im Bereich der Industrie besteht Parteistellung.

Die Oö. Umweltanwaltschaft gibt Stellungnahmen zu wichtigen umweltbezogenen Gesetzesänderungen ab, beauftragt rechtswissenschaftliche Studien im Bereich des Umweltrechts und holt in Verfahren bei Bedarf Rechtsgutachten ein.

Eine wesentliche Rolle kommt der Oö. Umweltanwaltschaft bei Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz und dem Abfallwirtschaftsgesetz zu. Hier hat der Umweltanwalt Parteistellung und ein Beschwerderecht beim Bundesverwaltungsgericht.

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat alle drei Jahre einen Tätigkeitsbericht zu erstellen, der dem Landtag vorgelegt wird. Der Bericht dokumentiert die Entwicklungen und Trends im Natur- und Umweltschutz in Oberösterreich.