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Umweltanwaltschaft
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Umweltprüfungsverfahren (UVP, SUP)

Eine wesentliche Rolle kommt der Oö. Umweltanwaltschaft bei Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz und dem Abfallwirtschaftsgesetz zu. Hier hat der Umweltanwalt Parteistellung und ein Beschwerderecht beim Bundesverwaltungsgericht.

4. Juni 2024

Windpark Königswiesen – St. Georgen am Wald, UVP-Vorverfahren

Windpark Königswiesen - St. Georgen a.W. UVP-Vorverfahren Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Die WE-Königswiesen – St. Georgen am Walde GmbH beabsichtigt die Errichtung eines Windparks im Stiftinger Forst (Weinsberger Wald). Die Oö. Umweltanwaltschaft hat sich im UVP-Vorverfahren zum Konzept für die Umweltverträglichkeitserklärung geäußert.

UVP - Vorverfahren (2,16 MB)

22. Mai 2024

Vorverfahren Windpark Kobernaußerwald - Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft

Windpark Kobernaußerwald Quelle: EWS Consulting GmbH

Die Österreichische Bundesforste AG, Energie AG Oberösterreich und EWS Consulting GmbH beabsichtigen die Erweiterung des Windparks Kobernaußerwald. Im vorgelegten Entwurf zur UVP sieht die Oö. Umweltanwaltschaft erheblichen Ergänzungsbedarf.

Stellungnahme anzeigen (1,06 MB)

7. Mai 2024

PRESSEKONFERENZ "Windkraft im Mühlviertel" am 7. Mai 2024

Windkraftanlagen_Lichtenau_2024 Quelle: IG FLIM

Abseits des Klimaschutzes sollen auch andere Aspekte rund um die Windkraftnutzung im Mühlviertel zur Sprache kommen

Presseinformation anzeigen (2,21 MB)

16. April 2024

Grandhotel Hallstatt - Umweltanwaltschaft beantragt UVP-Feststellung

Grandhotel Hallstatt Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Die Grandhotel GIV Immobilienverwaltungs GmbH, Wien hat die Neuerrichtung eines Hotels (Hotel Salzamt), die Revitalisierung des denkmalgeschützten "Amtshaus der Salinen" und Sicherungsmaßnahmen gegen Felssturz, Hochwasser und Lawinenabgänge beantragt.

Mehr Informationen dazu ...

19. Jänner 2024

Umweltverträglichkeitsprüfung "Baulos Umfahrung Haid" - Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Skizze des Projektes Quelle: Vorprojekt 2017, Auswahlvariante B, ASFINAG, Land

Der Oö. Umweltanwalt erhebt binnen offener Frist gegen den Bescheid der Oö. Landesregierung vom 20.12.2023 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.

Beschwerde anzeigen (841,3 KB)

15. Dezember 2023

Umstrittenes Hotelprojekt "Alprima" im oberen Mühlviertel

Blick über die Landschaft Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

In der Causa rund um das umstrittene Apartmentprojekt „Alprima“ in der Marktgemeinde Ulrichsberg im Bezirk Rohrbach hat der Oö. Umweltanwalt gemäß der Bestimmungen des UVP-G 2000 den Antrag auf Einzelfallprüfung gestellt. Geplant sind 4 Häuser zu je 3 Stockwerken samt ausgebauter Dachgeschoße mit insgesamt 75 Wohneinheiten für 341 Gäste; der Flächenverbrauch wird mit 12.509 m2 beziffert. Bereits im Vorfeld des Flächenwidmungsverfahrens gingen die Wogen hoch – die Bevölkerung von Seitelschlag, wo die Apartments auf Flächen des dort befindlichen „Golfparks Böhmerwald“ errichtet werden sollen, sprach sich klar gegen eine derart große Anlage aus.

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30. November 2023

Apartmentanlage mit 75 Wohneinheiten im oberen Mühlviertel

Blick über die Landschaft Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

In der Causa rund um das umstrittene Hotelprojekt „Alprima“ hat der Oö. Umweltanwalt den Antrag auf Einzelfallprüfung gemäß UVP-G 2000 gestellt.

Antrag anzeigen (559,95 KB)

4. August 2023

Begutachtungsverfahren zur Änderung des Forstgesetzes 1975

Paragraph Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft; Johanna Schmöller

Neben den bereits im Entwurf angeführten Änderungen ist aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft auch der Aspekt der Baumhaftung im zu novellierenden Forstgesetz zu berücksichtigen.

Stellungnahme anzeigen (353,93 KB)

20. Juli 2023

Windkraft in Oberösterreich – Möglichkeiten und Grenzen

Windkraftanlage und Holzstoss Quelle: Hans Kosina, Land

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat BirdLife mit der Studie „Das Konfliktpotenzial zwischen Windkraftnutzung und Vogelschutz in Oberösterreich 2023“ beauftragt und die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz am 26.06.2023 vorgestellt. Gleichzeitig hat die Umweltanwaltschaft aus Sicht des Natur- und Menschenschutzes die Möglichkeiten der Windkraftnutzung fachlich abgesteckt.

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27. Juni 2023

UVP-Verfahren: ÖBB-Streckenausbau der Pyhrnbahn

Zug am Bahnhof Quelle: Roswitha Schimpl, Land Oö.

Die ÖBB-Infrastruktur AG hat um Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau der Pyhrnbahn im Abschnitt Hinterstoder – Pießling-Vorderstoder angesucht.

Stellungnahme anzeigen... (101,5 KB)

3. November 2022

UVP-G 2000: Novelle 2022

Quelle: Johanna Schmöller

Am 19. September 2022 endete die Begutachtungsfrist für die UVP-G Novelle: neben den zentralen Themen wie Klimafreundlichkeit, Energiewende und Bodenverbrauch haben auch Maßnahmen hinsichtlich der Verfahrensbeschleunigung Eingang in die geplante Gesetzesänderung gefunden.

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3. November 2022

UVP-Umfahrung Haid und A1-Anschluss-neu

Quelle: Asfinag/Land Oö.

Eine neue A1-Anschlussstelle in Ansfelden-Haid soll das Provisorium aus den 1950er-Jahren ersetzen und Haid mit einer neuen Kremstalstraße B139 umfahren und mit der A1 und A25 verknüpft werden. Ein schon lange geplantes, im Sommer 2022 nun UVP-verhandeltes Vorhaben. Dass mehr Straßen mehr Verkehr erzeugen, ist eine Binsenweisheit. Es ist auch nicht denkunmöglich, dass die 2-spurige Umfahrung zukünftig zu einer 4-spurigen mutiert – wenngleich derzeit nicht beantragt. Natürlich wäre es am unkompliziertesten gewesen, einfach „nein“ zu sagen. Mobilitäts-, Klima- und Bodenschutzfragen liegen auf der Hand. Dennoch hat die Oö. Umweltanwaltschaft dem Vorhaben mit entsprechenden Begleitmaßnahmen zugestimmt. Warum?

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20. September 2022

Novelle: „Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000“

Paragraph Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft; Johanna Schmöller

Nicht nur aufgrund des anhängigen EU-Vertragsverletzungsverfahrens, sondern u.a. auch wegen der herrschenden Energiekrise war es an der Zeit, das UVP-G in seiner derzeit geltenden Fassung zu novellieren.

Stellungnahme anzeigen (95,75 KB)

3. April 2020

S10 - Mühlviertler Schnellstraße

S10 - Streckenabschnitt Rainbach Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft / DORIS

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat im Zuge des UVP-Verfahrens S10 Mühlviertler Schnellstraße – Abschnitt Freistadt Nord bis Rainbach Nord das rund 7 km lange Straßenbauvorhaben hinsichtlich der projektbedingten Umweltauswirkungen überprüft...

Stellungnahme anzeigen (510,01 KB)