Landeswappen Oberösterreich Oberösterreichische
Umweltanwaltschaft
Kärntnerstraße 10 - 12
A-4021 Linz
Telefon: (+43 732) 77 20-13450
Fax: (+43 732) 77 20-21 34 59
E-Mail: uanw.post@ooe.gv.at
www.ooe-umweltanwaltschaft.at

Umweltrecht

Die Oö. Umweltanwaltschaft gibt Stellungnahmen zu wichtigen umweltbezogenen Gesetzesänderungen ab, beauftragt rechtswissenschaftliche Studien im Bereich des Umweltrechts und holt in Verfahren bei Bedarf Rechtsgutachten ein.

4. Dezember 2024

Österreichische Umweltanwaltschaften sehen Handlungsbedarf: Umweltagenda für die Bundesregierung

Traunsee Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Die Umweltanwält*innen aller neun Bundesländer haben im Rahmen ihrer Konferenz wichtige umweltpolitische Aufgaben für die kommende Legislaturperiode diskutiert und zusammengefasst. Schwerpunkte sind Klimaschutz, Biodiversität und Energiewende.

Stellungnahme anzeigen (641,78 KB)

21. November 2024

UVP-Verfahren Logistikzentrum in Kronstorf

Logistikbild_UVP-Verfahren in Kronsdorf Quelle: ©hacohob-stock.adobe.com

In Kronstorf soll ein Logistikzentrum mit einer Größe von knapp über 9 ha errichtet werden. Aufgrund der UVP-G-Novelle 2023 ist für flächenintensive Vorhaben wie einem Logistikzentrum im Einzelfall festzustellen, ob eine UVP erforderlich sei.

Mehr Informationen dazu ...

1. August 2024

PRESSEKONFERENZ „Aktuelle Umweltthemen“ am 1. August 2024

Stadt Linz Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Erweiterung LKH-Freistadt und Kompostierungsanlage - LASK-Trainingsfelder Pasching - Windpark Königswiesen-St. Georgen/W. und Kobernaußerwald - Naturschutzgesetznovelle 2024 - Neue IT-Uni im Linzer Grüngürtel - Raumordnung: Grünau im Almtal

Information zur Pressekonferenz (4,90 MB)

12. Juli 2024

Das Wolfsjagdverbot in Österreich ist gültig

Wolfsjagdverbot in Österreich Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Eine Ausnahme von diesem Verbot zur Vermeidung wirtschaftlicher Schäden kann nur gewährt werden, wenn sich die Wolfspopulation in einem günstigen Erhaltungszustand befindet, was in Österreich nicht der Fall ist.

Bericht anzeigen (125,9 KB)

4. Juli 2024

Novelle zum Oö. Natur- und Landschaftsschutzrecht 2024

Novelle zum Oö. Natur- und Landschaftsschutzrecht 2024 Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Neuregelung des § 57a Oö. NSchG 2001 vermutlich verfassungswidrig und fachlich unnötig – und ein Bärendienst für das Ziel, die in die Jahre gekommenen Anlagen aus Sicht des Natur- und Landschaftsschutzes auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen

Mehr Informationen dazu ...

4. Juni 2024

Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft zum Entwurf des Aktionsplans Umgebungslärm 2024 für Straßen außer A&S in Oberösterreich inklusive Ballungsraum Linz

Aktionsplan Umgebungslärm 2024 für Straßen Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Ziel der Aktionspläne ist, schädlichen Auswirkungen von Umgebungslärm auf die menschliche Gesundheit sowie unzumutbaren Belästigungen durch Umgebungslärm entgegenzuwirken. Auch bei Oö. Landesstraßen gibt es noch Handlungsbedarf.

Stellungnahme anzeigen (428,5 KB)

28. Mai 2024

EU-Renaturierungsgesetz - Presseaussendung der Landesumweltanwältinnen und Landesumweltanwälte Österreichs

Bild Blumen Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Österreichs UmweltanwältInnen begrüßen Umdenken bezüglich EU-Renaturierungsgesetz und richten einen dringlichen Appell, an die EntscheidungsträgerInnen, diesem EU-Vorhaben als Chance für Natur und eine zukunftsfähige Landwirtschaft zuzustimmen.

Presseaussendung (126,82 KB)

19. April 2024

Zeitgemäßes Bodenschutzrecht in

Zeitgemäßes Bodenschutzrecht OÖ Quelle: Land

Die Oö. Umweltanwaltschaft präsentiert Petition und Grundsatzstudie zu Anforderungen an ein zeitgemäßes Bodenschutzrecht

Mehr Informationen dazu ...

10. April 2024

Stellungnahme zum UVP-Verfahren der Lenzing AG – Errichtung und Betrieb einer Wirbelschichtkesselanlage 1K9

Bild_Location-Lenzing AG Quelle: Bavaria Luftbild Verlag GmbH; Lenzing AG

Die Lenzing AG betreibt am Standort Lenzing seit dem Jahre 1987 einen Wirbelschichtkessel (Kessel 1K7). Die Wirbelschichtkesselanlage ist mehr als 36 Jahre in Betrieb und deshalb ist ein adäquater Ersatz dieser Kesselanlage notwendig.

Stellungnahme anzeigen (408,61 KB)

4. April 2024

Minderungsmaßnahmen bei Windkraftanlagen

Minderungsmaßnahmen RED III Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Der Vorschlag des BMK zu "Minderungsmaßnahmen auf Planungsebene für Windkraftanlagen“ ist auf Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen zu reduzieren. Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen sind projektspezifisch festzulegen.

Stellungnahme anzeigen (71,72 KB)

22. März 2024

Umweltverträglichkeitsprüfung „Donaubrücke Mauthausen“ - Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Donauquerung_Mauthausen_2023 Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Die Notwendigkeit der neuen Donauquerung steht außer Streit. Eine zeitgemäße Neugestaltung des Donauufers nahe der Brücke, dort wo Erholungsuchende regelmäßig unterwegs sind, sollte eigentlich selbstverständlich sein.

Beschwerde anzeigen (759,64 KB)

22. Februar 2024

Haftungsrechts-Änderungsgesetz 2024: gemeinsame Stellungnahme der österreichischen Umweltanwaltschaften

Prächtiger Baum im bunten Herbstkleid Quelle: Land Oö. / R. Schimpl

zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem zur Lösung haftungsrechtlicher Fragen bei Bäumen das ABGB geändert wird. Zudem wurde dem Präsidenten des Nationalrates die Petition zur Baumhaftung – Anregung zur Adaptierung des ABGB und des ForstG – überreicht.

Mehr Informationen dazu ...

19. Jänner 2024

„Bundesstraßenbauvorhaben „A1 Westautobahn, Anschlussstelle Traun/Haid“ - Teil 1

Skizze des Projektes Quelle: Vorprojekt 2017, Auswahlvariante B, ASFINAG, Land

Der Oö. Umweltanwalt erhebt gegen den Bescheid der Oö. Landesregierung, betreffend die natur- und landschaftsschutzrechtliche Bewilligung iZm der Prüfung gemäß UVP-G 2000, Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.

Beschwerde anzeigen (80,87 KB)

19. Jänner 2024

„Bundesstraßenbauvorhaben „A1 Westautobahn, Anschlussstelle Traun/Haid“ - Teil 2

Skizze des Projektes Quelle: Vorprojekt 2017, Auswahlvariante B, ASFINAG, Land

Der Oö. Umweltanwalt erhebt gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich, betreffend das teilkonzentrierte Genehmigungsverfahren gemäß UVP-G 2000, Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.

Beschwerde anzeigen (331,05 KB)

15. Dezember 2023

VwGH: endgültige Absage für den Bau der Forststraßen „Schwarzberg“ und „Sonnseite“ im Bezirk Steyr-Land

Besonders steiler Abhang in einem Wald Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Erst kürzlich wies der VwGH eine Revision eines Forstbetriebes betreffend naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung zweier Forststraßen im Bezirk Steyr-Land zurück. Damit bestätigte er das Erkenntnis des LVwG Oberösterreich, welches aufgrund einer Beschwerde der Oö. Umweltanwaltschaft die naturschutzrechtliche Bewilligung versagte. Projektgegenstand waren zwei Forststraßen mit einer Länge von jeweils 2,65 km bzw. 3,5 km zur Erschließung eines südostexponierten Hangwaldes im Ausmaß von ca. 330 ha. Bei den betroffenen Flächen in steilem bis sehr steilem Gelände handelt es sich großteils um Schutzwald, in geringfügigem Ausmaß um Wirtschaftswald.

Weiterlesen...

15. Dezember 2023

Das Oö. Jagdgesetz wird novelliert

Hochsitz mit Blick über eine Wiese zum Wald Quelle: AdobeStock #282060588

Binnen offener Frist hat die Oö. Umweltanwaltschaft zum Begutachtungsentwurf - im Rahmen der geplanten Novelle des Oö. Jagdgesetzes 2024 - Stellung genommen.

Weiterlesen...

30. November 2023

Novelle: Oö. Jagdgesetz 2024

Paragraph Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft; Johanna Schmöller

Binnen offener Frist hat die Oö. Umweltanwaltschaft zum Begutachtungsentwurf - im Rahmen der geplanten Novelle des Oö. Jagdgesetzes 2024 - Stellung genommen.

Stellungnahme anzeigen (72,1 KB)

24. Oktober 2023

EU-Renaturierungsgesetz: Chance, damit sich Ökosysteme erholen können

Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

In einem offenen Brief haben sich die österreichischen Umweltanwältinnen und -anwälte für das umstrittene EU-Renaturierungsgesetz eingesetzt, um ge- bzw. zerstörten Ökosystemen eine Chance zu bieten, auch kommenden Generationen zur Verfügung zu stehen.

Mehr Informationen dazu ...

21. Juli 2023

Stellungnahme der OÖ. Umweltanwaltschaft zur Novelle des Oö. Straßengesetzes

Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft sind die wesentlichen Inhalte der Novelle 2023 der Wegfall der Erforderlichkeit einer Trassenverordnung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung, aber auch  die Bewilligungsfreistellung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung. Zudem werden „Radhauptrouten“ neu in das Gesetz aufgenommen.

Weiterlesen...

20. Juni 2023

Strategische Umweltprüfung zum integrierten österreichischen Netzinfrastrukturplan

Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Umweltanwaltschaften Österreichs u.a. zu den Zielsetzungen im Energiebereich für die Bundesländer, zur Mitberücksichtigung von HGÜ (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung) sowie zu den Ausschlussflächen.

Stellungnahme an das Bundesministerium anzeigen (76,13 KB)

18. April 2023

Begutachtungsverfahren: Oö. Straßengesetz-Novelle 2023

Mähgut entlang der Straße Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

Wesentliche Inhalte der Novelle sind der Wegfall der Erforderlichkeit einer Trassenverordnung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung, die Bewilligungsfreistellung für Straßen mit geringfügiger Verkehrsbedeutung sowie neue „Radhauptrouten“.

Stellungnahme anzeigen (396,34 KB)

28. März 2023

Gemeinsame Petition der österreichischen Umweltanwaltschaften an den Nationalrat: Lichtverschmutzung – Anregung auf Erlassung eines Bundesgesetzes

Lichtverschmutzung in Zentraleuropa Quelle: https://earth.google.com

Die technologische Weiterentwicklung und die Effizienzsteigerung der Beleuchtungsmethoden haben zu einem verschwenderischen und inflationären Umgang mit künstlichem Licht - mit allen Konsequenzen für Mensch und Umwelt - geführt.

Petition anzeigen (1,79 MB)

21. Februar 2023

Studie "Umweltinformation": Amtsverschwiegenheit vs Auskunftsbegehren - Transparenz im Umweltrecht - Umweltinformation und Weiterverarbeitung von Umweltdaten

Studie Quelle: JKU Linz / Prof. Wagner

Zur Verbesserung des Informationsflusses zwischen Bürgern, Behörden und der Oö. Umweltanwaltschaft haben wir eine Studie über die Reichweite der Umweltinformation in Auftrag gegeben.

Mehr Informationen dazu ...

3. November 2022

Asbestsanierung

Quelle: www.wko.at

Baustoffe aus Asbestzement - wie zB. Dachplatten, Wandverkleidungen etc. - wurden früher recht häufig eingesetzt und sind aufgrund ihrer Langlebigkeit noch immer an zahlreichen Gebäuden in Verwendung. Um sich die teure Entsorgung dieses gefährlichen Abfalls zu ersparen, werden von verschiedenen Firmen Sanierungsverfahren angeboten, indem etwa die Platten gereinigt und anschließend wieder neu beschichtet werden. In diesem Zusammenhang wurde eine Anfrage an die Oö. Umweltanwaltschaft gerichtet, ob diese Art der Sanierung zulässig sei. 

Weiterlesen...

25. August 2022

Stellungnahme zum Oö. Digitalisierungsgesetz 2023

Paragraph Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft; Johanna Schmöller

Einen wesentlichen Punkt dieses Gesetzentwurfs stellen auch Anpassungen im Oö. Raumordnungsgesetz 1994 (Oö. ROG) hinsichtlich Photovoltaikanlagen und Erhaltungsbeitrag dar.

Stellungnahme anzeigen (159,08 KB)

3. Februar 2022

Studie über die Eigenrechtsfähigkeit der Natur

Logo der JKU Linz Quelle: JKU Linz

Christopher Stones Rechtsaufsatz „Should trees have standing“ 1972 setzte erstmalig in westlichen Rechtsystemen eine Diskussion über die Verankerung eines ökozentrischen Weltbildes, somit über die rechtliche Rolle der Natur, in Gang.

Mehr Informationen dazu ...

3. Februar 2022

Studie "Umweltinformation"

Logo der JKU Linz Quelle: JKU Linz

Zur Verbesserung des Informationsflusses zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Behörden und der Oö. Umweltanwaltschaft hat die Oö. Umweltanwaltschaft eine Studie über die Reichweite der Umweltinformation in Auftrag gegeben.

Mehr Informationen dazu ...

24. August 2021

Kohärenz im internationalen, europäischen und nationalen Naturschutzrecht und Auswirkungen auf die Raumordnung

Logo der JKU Linz Quelle: JKU Linz

Das ökologische Netzwerk muss in all seinen Bestandteilen gegenüber natürlichen Störungen und anthropogenen Beeinträchtigungen widerstandsfähig sein: dazu braucht es einen rechtlich verbindlichen Rahmen...

Studie anzeigen (1,48 MB)

8. September 2020

Novelle der Deponieverordnung 2008

Logos der Umweltanwaltschaften Österreichs Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Umweltanwältinnen und Umweltanwälte Österreichs im Zuge des Begutachtungsverfahrens zur Novelle mit der die Deponieverordnung 2008 geändert wird.

Stellungnahme anzeigen (324,12 KB)

24. April 2020

Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2020: Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf

Steinernes Paragraphensymbol vor wolkigem Himmel - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Raumordnung im Sinne des Oö. ROG 1994 bedeutet, den Gesamtraum und seine Teilräume vorausschauend planmäßig zu gestalten und die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu gewährleisten.

Mehr Informationen dazu ...

3. Dezember 2019

Projektstudie: Verträglichkeitsprüfung nach Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG

Paragraph Quelle: Oö. Umweltanwaltschaft; Johanna Schmöller

In Kooperation mit der JKU Linz beschäftigten wir uns intensiv mit der Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-RL und der VSch-RL sowie dem Artenschutz. Die vorliegende Studie präsentiert nun die Ergebnisse.

Studie anzeigen (1,92 MB)

3. April 2017

IPPC-Pflicht bei Massentierhaltung

Steinernes Paragraphensymbol vor wolkigem Himmel - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat eine Studie über „IPPC-Pflicht bei Massentierhaltung – insbesondere eine rechtliche Analyse von kumulierenden und gemischten Beständen“ – bei der JKU Linz beauftragt. Der Verfassungsdienst des Landes hält fest, dass...

Studie anzeigen (880,3 KB)

19. Dezember 2016

GRUNDLAGENSTUDIE ZUR AARHUS KONVENTION – Umweltanwaltschaften als Instrument der Umsetzung fairer, rechtssicherer und effektiver Umweltverfahren

Steinernes Paragraphensymbol auf einer grünen Wiese - 3D Illustration Quelle: ©jro-grafik - stock.adobe.com

Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verfahren und ihre Umsetzung: die Rechtslage entspricht nicht mehr dem Gesetz, Handeln ist unausweichlich. Konkrete Vorschläge, wie Vorhandenes und Zukünftiges mit Augenmaß unter einen Hut zu bringen ist.

Studie anzeigen (806,88 KB)